Am 1. September 2024 fanden in Thüringen und Sachsen die Wahlen für die Landesparlamente statt. Die Stimmenabgabe an sich ist zwar schon eine kleine Weile her und die Ergebnisse waren zu erwarten gewesen, aber dennoch sollten sie uns zu denken geben.
Nach 75 Jahren Bundesrepublik und fast 35 Jahren Wiedervereinigung wurden wieder Extremisten in die Parlamente der Freistaaten gewählt. Die rechtsextremistisch geprägte AfD hat die 1/3-Mehrheit in Sachsen nur knapp verfehlt – und in Thüringen sogar erreicht. Auch in Brandenburg ist die Partei den 33% recht nah gekommen.
Doch warum ist das so? Wieso bekommen extremistische Parteien so einen großen Zuspruch? Und was muss passieren, damit die demokratischen Parteien in unserem Staat in Zukunft das Vertrauen der Gesellschaft nicht verlieren?
Meiner Ansicht nach setzen sich die Gründe aus vielen verschiedenen Bestandteilen der letzten Jahre zusammen. Zum einen sind sicherlich sehr viele Wähler und Wählerinnen unzufrieden mit der aktuellen Lage sowohl in der Bundesrepublik als auch international. Die Corona-Pandemie stellte viele Menschen vor ungeahnte Herausforderungen und auch die Politik der CDU/CSU sowie der SPD hat die Überforderung mit der Situation hart getroffen. Es wurde aus dem Affekt gehandelt, um möglichst schnell die Verbreitung des Virus einzuschränken. Das war vermutlich zu schnell.
Weiterhin bekommen Bewegungen des Individualismus in den letzten Jahren immer mehr Zuspruch. Die queere Gemeinschaft, die zunehmend offener angenommen und ausgelebt wird, die Forderungen nach besseren Gehältern, maßgeblich angetrieben von der Gewerkschaft Verdi, die Gender-Debatte in der deutschen Sprache und Krisen in der ganzen Welt. All das überfordert viele von uns. Es ist neu und der Mensch hat die Angewohnheit, vor allem Angst zu haben, vor dem, was er nicht beeinflussen kann. Vielen Deutschen geht die Veränderung der Welt einfach zu schnell. Und da stellen extreme Positionen gerne einen möglichen Ausweg dar. Man kann sich abgrenzen und gleichzeitig einer Gruppe zugehörig fühlen. Doch das sind nicht die einzigen Gründe. In den letzten Jahren wurden immer schneller große Fortschritte in Sachen Social Media gemacht. Die Informationsbeschaffung, aber auch -verbreitung, geht schneller denn je. Vor allem die jungen Menschen verbringen mehrere Stunden am Tag online auf Tiktok, Instagram, YouTube und ähnlichen Plattformen.
Und das beeinflusst Wahlentscheidungen. Während die jüngeren Menschen immer mehr in den sozialen Netzwerken unterwegs sind, tun sich vor allem die etablierten Parteien in Deutschland schwer mit der Digitalisierung. Die Politik erreicht die jungen Generationen nicht mehr und die Jugend fühlt sich nicht mehr abgeholt. Und inmitten dieser Überforderung des Medienwandels betritt 2013/2014 eine zunächst kleine Partei die Bildfläche – auch auf den Bildschirmen der Jugend. Die AfD, und seit 2024 auch das BSW, haben die richtigen Menschen in ihrer Medienabteilung. Während die großen Parteien noch versuchen, der Digitalisierung Herr zu werden, legen die neuen Parteien direkt los. Die Wähler werden über Social Media angeworben. Man erstellt fesselnde Posts mit plausibel klingenden Informationen zu allen möglichen Themen der Politik. Dabei spielt es keine Rolle, wie wissenschaftlich fundiert die Aussagen sind, da man ein Unterhaltungsmedium nutzt, in dem die Aussagen lediglich sinnvoll klingen und emotionalisieren müssen, damit eine scheinbar unwissende Generation alles als Fakt wahrnimmt. Dass das funktioniert, haben wir bei der letzten Bundestagswahl erleben können. Die im Zeitpunkt strategisch gut platzierten „CDU-Zerstörungsvideos“ des Webvideoproduzenten Rezo haben aus der Sicht einiger Experten maßgeblich zu den Wahlergebnissen beigetragen. Sie waren ein gefundenes Fressen für die unzufriedenen Bürger Deutschlands. Und genau so arbeiten die extremen Parteien, allerdings gemäß des Mottos „steter Tropfen höhlt den Stein“, mit mehreren kurzen Videos täglich, die die Unzufriedenheit mit der Regierung weiter schürt und extremistische Meinungen verbreitet.
Doch was heißt das jetzt für die demokratischen Parteien der Bundesrepublik? Meiner Meinung nach müssen vor allem die CDU/CSU und die SPD ihre Medienpräsenz ausbauen. Gleichzeitig ist es von großer Bedeutung, schnelle Entscheidungen möglich transparent zu treffen. In allen Bundesländern, die kürzlich gewählt haben, muss sich eine Regierung bilden, die gute und nachhaltige Politik mit realistischen Zielen macht und ihr Vertrauen in die Zukunft steckt. Und die Zukunft ist nicht, alte Menschen in die Parlamente zu setzen, die dort sitzen und Zeitung lesen. Die Zukunft sind junge Menschen und diese müssen sich vertreten fühlen. Nur so kann das Wertvollste, was wir als Gesellschaft haben, unsere Demokratie, vor Verfassungsfeinden und extremen Bewegungen beschützt werden.
Mein Appell an alle lautet daher: Setzt eure Stimme bedacht ein, getreu des Mottos „Haltung zeigen!“. Überdenkt genau, welchen Informationen ihr glaubt und informiert euch exakt, welche Auswirkungen der Wahlsieg bestimmter Parteien für die gesamte Republik, aber auch für euch persönlich sowie eure Kinder und Kindeskinder haben wird. Denn eins ist sicher: Nichts bleibt ohne Folgen!
Euer Cedric Penndorf
